Einbindung Privater in den öffentlich-rechtlichen Abwägungsprozess bei Straßenprojekten

• Main Author: Wagner, Gabriele
• Format: Others
• Language: German; de
• Published: 2014
• Online Access: https://tuprints.ulb.tu-darmstadt.de/3801/1/Ver%C3%B6ffentlichung.pdf; Wagner, Gabriele <http://tuprints.ulb.tu-darmstadt.de/view/person/Wagner=3AGabriele=3A=3A.html> (2014): Einbindung Privater in den öffentlich-rechtlichen Abwägungsprozess bei Straßenprojekten.Darmstadt, Technische Universität, [Online-Edition: http://tuprints.ulb.tu-darmstadt.de/id/eprint/3801 <http://tuprints.ulb.tu-darmstadt.de/id/eprint/3801> <official_url>],[Ph.D. Thesis]

Diese Arbeit stellt im Zuge von Privatisierungsüberlegungen eine interdisziplinäre Verknüpfung öffentlicher und privater Leistungserbringung vor. Sie wählt ausgehend von öffentlicher Aufgabenerfüllung Abgrenzungen auf die Erarbeitung von Infrastruktur, auf die Erarbeitung von Bundesfernstraßen und beantwortet folgende Fragen anhand der Projektplanungsphase von Bundesfernstraßenprojekten: Wann darf privatisiert werden? Was wird privatisiert? Wie muss privatisiert werden? Die Vorgabe einer optimalen Entwicklungsrichtung für Privatisierung unter Beachtung der Fragestellung ‚von wem für wen vollzieht sich öffentliche Aufgabenerfüllung' durchdringt diese Untersuchung ebenso wie die scharfe Trennung von Wirtschaftlichkeit aus öffentlichem Betreiberinteresse und Wirtschaftlichkeit aus privatem Eigeninteresse. Der eingebundene Private wird auf der Grundlage interdisziplinärer Forschungsmethodik in Aneinanderreihung strikt aufeinander aufbauender Verfahren in die öffentliche Ausrichtung der Leistungserbringung bewegt. Dies erfolgt über die Zwischenschritte Eingrenzung der Vergabequantität, theoretische Normung der zu vergebenden Leistung und deren Komplexitätsbewertung, sowie ein auf systematische Beachtung aller betroffenen öffentlichen und privaten Interessen anreizendes Vergabeverfahren. Es entsteht eine Modellierung, die sich als Teil des Sozialkapitals auf eine von Gemeinwohlorientierung, Eigeninteressenfreiheit, Objektivität, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit (§ 7 Abs. 1 BHO) geprägte Art und Weise für den Nutzer und Steuerzahler einsetzt. Diese Modellierung führt folgender Forschungsfrage einer Lösung zu: „Wie muss die Öffentliche Verwaltung vorgehen, um von einem egoistisch denkenden Privaten eine umfassend, eigeninteressenfrei, objektiv abgewogene Projektplanungsleistung unter gleichzeitiger Optimierung des wirtschaftlichen, öffentlichen Betreiberinteresses zu beschaffen?“ Den Erkenntnisfortschritt dieser Untersuchung schließt eine Stärken-Schwächen-Analyse ohne Anspruch auf exakte Beweisführung. Es werden sowohl Forschungsmethodik als auch erhaltene Ergebnisse innerhalb der vorab getroffenen Abgrenzungen Bundesfernstraßenprojekte, Infrastrukturprojekte sowie öffentlicher Aufgabenerfüllung auf ihre Übertragbarkeit jenseits des Untersuchungsgegenstandes angedacht. In Folge des interdisziplinären Blickwinkels dieser Arbeit entwickeln sich einhergehend vielfältige und sehr interessante Weiter-entwicklungsmöglichkeiten.