Entscheidung über eine Öffentlich Private Partnerschaft : Empfehlungen für kommunale Entscheidungsträger beim Eingehen einer institutionellen Öffentlich Privaten Partnerschaft
Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPPs) haben in den letzten zehn bis fünfzehn Jahren in Deutschland einen beachtlichen Stellenwert erreicht. Auch zukünftig ist aufgrund der Finanzkrise der Kommunen mit einem weiteren Bedeutungszuwachs zu rechnen. Damit ÖPPs die von der öffentlichen Hand gewünscht...
| Main Author: | |
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| Format: | Doctoral Thesis |
| Language: | German |
| Published: |
Universität Potsdam
2010
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| Subjects: | |
| Online Access: | http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-52435 http://opus.kobv.de/ubp/volltexte/2011/5243/ |
| Summary: | Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPPs) haben in den letzten zehn bis fünfzehn Jahren in Deutschland einen beachtlichen Stellenwert erreicht. Auch zukünftig ist aufgrund der Finanzkrise der Kommunen mit einem weiteren Bedeutungszuwachs zu rechnen. Damit ÖPPs die von der öffentlichen Hand gewünschten Vorteile mit sich bringen können, wie zum Beispiel die Entlastung des öffentlichen Haushalts oder Effizienzsteigerungen, sollten sie im Vorfeld und im Tagesgeschäft aktiv und umsichtig begleitet werden. In diesem Zusammenhang ergibt sich der Ansatzpunkt für die Themenstellung der Dissertation sowie angesichts der Erkenntnis, dass bisher noch keine umfassend fundierten und systematischen Untersuchungen vorliegen, welche die bestehenden Praxiserfahrungen mit ÖPPs mit anwendbaren Theorien in Verbindung setzen und Entscheidungshilfen für öffentliche Akteure ableiten. Aufgrund der verschiedenen möglichen Ausprägungsformen wurde eine Eingrenzung des Themas auf institutionelle ÖPPs auf kommunaler Ebene vorgenommen.
Die Untersuchung beginnt mit der Auseinandersetzung der Grundlagen zu ÖPPs, um ein generelles Verständnis für dieses Themengebiet zu schaffen. Nachdem der Begriff erläutert und Merkmale von ÖPPs herausgearbeitet wurden, erfolgt eine Abgrenzung zwischen vertraglichen und institutionellen ÖPPs. Daraufhin werden mögliche Motive der öffentlichen und privaten Seite beim Eingehen einer solchen Partnerschaft aufgeführt sowie erste mögliche Chancen und Risiken skizziert.
Im Anschluss erfolgt mit Hilfe der wissenschaftlichen Theorie des Neuen Institutionalismus eine vertiefende Analyse zu institutionellen ÖPPs. Dabei schließt sich die Dissertation an die von Mayntz und Scharpf vorgenommene Einteilung in einen ökonomischen, (organisations-) soziologischen und politikwissenschaftlichen Neo-Institutionalismus an. Der Neue Ökonomische Institutionalismus wurde anhand der drei Teillehren Transaktionskostentheorie, Prinzipal-Agent-Theorie und Theorie der Verfügungsrechte untersucht. Zunächst werden theoretische Erkenntnisse zu den einzelnen Theorien herausgearbeitet und erste Schlussfolgerungen für institutionelle ÖPPs gezogen. Daraus werden nachfolgend Untersuchungskriterien in Form von Fragestellungen für den späteren Fallstudienvergleich entwickelt.
Nach Abschluss des Theorieteils erfolgt eine Betrachtung institutioneller ÖPPs aus realer empirischer Sicht. Hierzu werden Fallstudien vorgestellt und an den Untersuchungskriterien, welche aus den einzelnen Theorien abgeleitet wurden, gespiegelt. Zuerst werden recherchierte Fallstudien analysiert, beginnend mit den Teilprivatisierungen der Stadtentwässerung Dresden GmbH und der Stadtwerke Görlitz AG, bei denen sich die Zusammenarbeit wohl positiv entwickelt. Als Negativbeispiel wird dann auf die Privatisierung der Wasserversorgung von Grenoble und ihre spätere Rekommunalisierung eingegangen. Im folgenden Schritt werden Fallstudien aus den realen Erfahrungen des Verfassers diskutiert. Hierbei bildet die Teilprivatisierung und anschließende Rekommunalisierung des Wasserbetriebes in Potsdam den Schwerpunkt. Ergänzt wird dies durch die Darstellung der positiven Zusammenarbeit mit dem privaten Gesellschafter bei der Energie und Wasser Potsdam GmbH. Abschließend werden die anfänglichen Probleme zwischen Kommune und Privat bei der teilprivatisierten STEP Stadtentsorgung Potsdam untersucht und aufgezeigt, wie die Partnerschaft zum Vorteil der öffentlichen Seite verändert wurde. Aus dem Vergleich von Theorie und Praxis konnten wissenschaftlich fundierte Schlussfolgerungen für institutionelle ÖPPs gezogen und Erfolgsfaktoren für das Gelingen einer solchen Kooperation abgeleitet werden.
Die gewonnenen Erkenntnisse werden in Form von Thesen zusammengefasst und dienen als Basis für die Ableitung von Handlungsempfehlungen für kommunale Akteure beim Eingehen einer institutionellen ÖPP. Zu Beginn erfolgt eine Darstellung der Empfehlungen, die sich aus den Untersuchungskriterien der jeweiligen Theorien ergeben haben. Nachfolgend wird diese Betrachtung erweitert, indem näher auf die wesentlichen Phasen des Entscheidungsfindungsprozesses eingegangen und eine Untersetzung dieser Phasen mit den erarbeiteten Handlungsempfehlungen vorgenommen wird. Auf diese Weise kann den kommunalen Entscheidungsträgern eine sehr praxisnahe Hilfestellung gegeben werden.
Insgesamt betrachtet, geht aus der Dissertation ein umfangreicher, fundierter und sehr praxisrelevanter Leitfaden hervor, der wichtige Anhaltspunkte für das Eingehen einer institutionellen ÖPP im kommunalen Bereich gibt. Aus der Spiegelung von Theorie und Praxis werden wertvolle Hinweise abgeleitet, wodurch insbesondere deutlich wird, an welchen Stellen sich die öffentliche Seite absichern sollte. Darüber hinaus können die kommunalen Entscheidungsträger durch die gewonnenen Erkenntnisse sensibilisiert und ihr Blick für den individuellen Fall geschärft werden. Letztendlich werden dadurch wichtige Voraussetzungen geschaffen, um ein solches Vorhaben zum Erfolg zu führen. === In the past ten to fifteen years, Public-Private Partnerships (PPPs) have become considerably important. It is also due to the financial crisis, that even in future a further growth is expected in the municipalities. To ensure that the PPPs, which add such desired advantages like reduction of costs for the public budget or increasing the efficiency of the public entity, they should be actively and carefully guided prior to its formation as well as during the day-to-day business. This dissertation is based on this context while considering that up to date there have not been any well-founded and systematic researches connecting the existing practical experience with applicable theory and from which advice can be derived for the decision-makers in the public sector. Because of the several formats that are possible, the subject has been limited with a focus on institutional PPPs at municipal level.
The research begins with the explanation of the basics of PPPs, offering a general understanding of this subject. The explanation of the concept and the elaboration of the characteristics of PPPs, are then followed by the definition of contractual and institutional PPPs. The possible motives for entering such a partnership on both sides, public and private, are shown on a list as well as an outline of the possible prospects and risks.
Subsequently, an in-depth analysis on institutional PPPs is presented, which is based on scientific theory on new institutionalism. For this purpose, the dissertation is linked up with the economical, (organisational) sociological and political scientific classification by Mayntz and Scharpf. The new economic institutionalism was researched with the help of the three part-theories: transaction cost theory, principal agent theory and property rights theory. To begin with, the theoretical perception of each individual theory is developed and first deductions for institutional PPPs are reached. Based on this, the development of research criteria follows, depicted as questions that may arise for comparing future case studies.
The conclusion of the theoretical part is followed by a contemplation of institutional PPPs, from an empirical point of view. For this purpose, case studies are presented and reflected onto the research criteria, which had been derived from each individual theory. To begin with, the researched case studies are analysed, starting with the partial privatisation of the Stadtentwässerung Dresden GmbH (Dresden’s municipal water drainage company) and the Stadtwerke Görlitz AG (public utility company of Görlitz), where the collaboration is actually developing in a positive manner. A negative example is depicted in the privatisation of the waterworks of Grenoble and its subsequent reversion to a fully municipal service. In the following step, case studies from the authors’ actual experience are discussed. In this case, the focus is placed on the partial privatisation and the subsequent reversion to its municipal status of the waterworks of Potsdam. This is complemented by the portrayal of the positive collaboration between the private partner and Energie und Wasser Potsdam GmbH (Potsdam’s energy and water company). Subsequently, the initial problems that arose during the partial privatisation STEP Stadtentsorgung Potsdam (municipal waste management of Potsdam) between the municipality and the private sector are researched, depicting the positive changes in the partnership, which evolved in favour of the public sector. Founded conclusions for the institutional PPPs were arrived at based on the comparison between theory and practice, and scientific and positive factors for the success of such a co-operation were derived.
The knowledge thus gained is summarised in the form of theses, and serve as a basis for the derivation of advice for course of action for municipal decision-makers when entering into an institutional PPP. At the beginning, a portrayal of the advice that is derived from the individual theories is given. This observation is broadened by taking a closer look at the substantial phases of the decision-making process, and by condensing such phases by applying the decision-making advice that has been derived. In this manner the municipal decision-makers are given sound practical advice.
Considering the dissertation as a whole, it offers a complete, founded and sound practical guideline, which includes important criteria for entering into institutional PPPs in the municipal sector. From the reflection between theory and practice valuable hints are derived, through which it becomes especially clear which points the public side should secure. Furthermore, the municipal decision-makers can become sensitised by the knowledge gained and sharpen their senses for each individual case. Finally, important conditions are created to ensure the success of such a project. |
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