Verfassungsrechtliche Aspekte ausgewählter Tiroler Corona-Maßnahmen

• Main Author: Klebelsberg, Florian
• Format: Article
• Language: deu
• Published: Brigitte Lurger, Elisabeth Staudegger, Stefan Storr 2021-07-01
• Series: Austrian Law Journal
• Subjects: aufenthaltsbeschränkung; ausreisebeschränkung; ausreisetestpflicht; bestimmtheits-gebot; betreten öffentlicher orte; corona; corona-pandemie; coronavirus; covid-19; covid-19-maßnahmengesetz; covid-19-virusvariantenverordnung; determinierungsgebot; einreise-beschränkung; epidemie; epidemiegesetz; gemeindegrenzen; kaskadenregelung; mittelbare bundesverwaltung; pandemie; partikuläres bundesrecht; quarantäne; regel-ausnahme-verhältnis; veranstaltungsverbot; verkehrsbeschränkende maßnahmen; verlassen des eigenen wohnsitzes; virusvarianten
• Online Access: https://unipub.uni-graz.at/alj/periodical/titleinfo/6234085

Für das Bundesland Tirol wurden im Zuge der Corona-Pandemie mehrfach besondere Maßnahmen von Bundes- und Landesseite erlassen. Im März 2020 wurden die österreichweit ersten Maßnahmen in Tirol gesetzt; als wenig später bundesweite Beschränkungen verhängt wurden, waren diese in Tirol strenger formuliert. Rund ein Jahr nach Beginn der Ausbreitung von COVID-19 in Österreich wurde Tirol erneut gesondert behandelt, indem für fast den gesamten Teil des Landesgebiets eine Ausreisetestpflicht festgelegt wurde. All diesen Maßnahmen ist gemein, dass sie selbst sowie deren Rechtsgrundlagen bei näherer Betrachtung einige verfassungsrechtliche Fragen und potenzielle Probleme aufweisen. Nicht zuletzt befasste sich auch der VfGH mit einigen dieser Tiroler Maßnahmen und stellte deren Gesetzwidrigkeit fest. Wenngleich sich eine derartig klare Aussage nicht für alle der behandelten Maßnahmen treffen lässt, so werfen diese doch Fragen auf, die es zu untersuchen gilt.